e-Zigaretten Steuer in Italien ist verfassungswidrig

Wie wir soeben lesen konnten, die ist die erhobene Steuer auf e-Zigaretten in Italien verfassungswidrig. Das Gesetz, welches am 01.01.2014 erlassen wurde, sieht eine Steuer von 58,5 Prozent auf e-Zigaretten vor. Dies wäre nicht im Sinne der Verfassung, da es nicht auf den gleichen Voraussetzungen basiert, wie die Besteuerung von Tabakzigaretten.

Das Gericht hatte damals als Begründung für die Steuer angegeben, dass die e-Zigarette ernsthafte Schäden verursacht und man sie daher mit der Tabakzigarette gleichstellen kann. Das Verfassungsgericht erklärte am 15. Mai 2015, dass die e-Zigarette keinerlei Gemeinsamkeiten mit der Tabakzigarette habe, außer der Verwendung von Nikotin. Aus diesem Grunde wäre eine Besteuerung in dieser Höhe verfassungswidrig.

Warum dies ein Beispiel für andere Länder sein kann

Der Vergleich zwischen e-Zigarette und Tabakzigarette fällt zahlreichen Landesregierungen, Behörden und Gesundheitseinrichtungen immer noch sehr schwer. Die einfachste Vorgehensweise ist die, beide Produkte einfach auf eine Stufe zu stellen. Das kann allerdings nicht der richtige Weg sein, denn die e-Zigarette basiert auf einer ganz anderen Technik und Art der Dampf- bzw. Raucherzeugung wie die Tabakzigarette. Zusätzlich konnten der e-Zigarette bisher keine Langzeitschäden nachgewiesen werden. Allein die Tatsache, dass sich in der elektrischen Zigarette kein einziger Krümel Tabak befindet, sollte zum Nachdenken anregen.

Italien hat jetzt einen großen Schritt gemacht, der hoffentlich von vielen Ländern aufgegriffen wird. Eine Besteuerung der e-Zigarette sollte nach einem individuellen System erfolgen und nicht einfach so von der Tabaksteuer kopiert werden.

Zahlreiche Dampfer weltweit befürworten die Entscheidung des italienischen Verfassungsgerichtes

Wie wir in den Kommentaren zu der Pressemittelung lesen, würden es die Dampfer in vielen Ländern sehr begrüßen, wenn die Regierungen sich ein Beispiel an Italien nähmen. Die Besteuerung in Amerika wird von Bundesstaat zu Bundesstaat individuell vollzogen. Einige Staaten scheinen allerdings etwas über das Maß der Dinge hinauszugehen. Solch ein Verhalten erweckt eher den Eindruck, ein gutes Produkt durch Steuern so teuer zu gestalten, dass der Kauf sich aus Kostengründen nicht mehr lohnt und die Dampfer somit wieder die Tabakzigarette konsumieren können.

Wir sagen ja zu einer Regulierung. Steuern werden kommen, das ist unausweichlich. Diese müssen sich allerdings in einem Rahmen bewegen, der den Umständen entsprechend angemessen ist. Es bringt gar nichts, ein weniger schädliches und der Rauchergesundheit zuträgliches Produkt so im Preis nach oben zu drücken, bis es sich niemand mehr leisten kann zu dampfen.

Warten wir also weiterhin ab, was uns die nächste Zeit in dieser Hinsicht bringen wird.

Bis dahin genießen wir eine leckere e-Zigarette und einen aromatischen Dampf

Eure Steamo Redaktion