IG-ED schreibt offenen Brief an sämtliche Nationalratsabgeordnete der 55. Nationalratssitzung
Am 9.12.2014 haben alle Abgeordneten des Nationalrates einen offenen Brief des IG-ED erhalten.
Der IG-ED geht direkt im ersten Absatz in Angriffsposition und stellt die Frage, warum der Antrag auf Änderung des Tabakgesetzes vom Finanzministerium gestellt worden ist, obwohl es sich bei den Änderungen um Jugendschutz- und Gesundheitsaspekte handelt.
Wie wir bereits vor einiger Zeit berichteten, soll die E-Zigarette und das gesamte Zubehör samt Liquids ab dem 01.01.2015 unter dem Tabakmonopol stehen, was bedeutet, dass alles, was mit Dampfen zu tun hat, in Österreich nur noch in Tabakläden erhältlich sein wird. Was das für die zahlreichen freien Händler bedeutet, brauchen wir an dieser Stelle nicht groß erklären.
Weiterhin zweifelt der ID-EG e.V. als größter deutschsprachiger Verband von Händlern und Herstellern die Kompetenz des Finanzministeriums bezüglich dieser Thematik an. Man vermutet offenbar, dass die Finanzbehörde in Österreich sich hier etwas einverleiben möchte.
Obwohl Österreich das Rahmeneinkommen der WHO im Jahre 2003 unterzeichnet hat, werden Gelder nicht dafür investiert, die Jugendlichen vor den Gefahren des Tabakkonsums zu schützen. Statistiken belegen dies eindeutig. Hinzu kommt, dass einige Regierungsparteien den Konsum von Canabis legalisieren will.
Was dem IG-ED Kopfschmerzen bereitet ist, dass man nun ein vergleichsweise harmloses Produkt so streng regulieren will. Nicht nur nikotinhaltige Liquids wären davon betroffen, sondern auch rein aromatisierte Produkte, wie sie völlig ohne Nikotin in E-Zigaretten genutzt werden, dürften dann nicht mehr frei verkauft werden. Nur die rasante Verbreitung darf hier kein Grund sein, um die E-Zigarette derart zu regulieren. Würde man dieses Verhalten konsequent durchführen, müssten Wein, Bier und viele weitere Güter ebenfalls strenger reguliert werden und mit einer speziellen Steuer ausgestattet sein.
Der IG-ED erklärt in seinem Schreiben, dass man mit der E-Zigarette ein effizientes Mittel in der Hand hielte, was den Konsumenten von Tabakzigaretten dabei helfen könnte, von den Gesundheitsgefahren, hervorgerufen durch den Tabakrauch, loszukommen.
Am Schluss fordert man die Abgeordneten noch auf, die Rechte der freien Bürger zu vertreten und von einer strengen Regulierung abzusehen.
Dann sind wir mal gespannt, was aus dem neuen Gesetz wird.
Euch weiterhin guten Dampf
Eure Steamo Redaktion