Der Verfassungsgerichtshof in Österreich hat entschieden – E-Zigarette bleibt im freien Handel

Monatelang mussten die österreichischen Dampfer schwitzen, denn die E-Zigarette sollte ab Oktober diesen Jahres nur noch in Trafiken verfügbar sein. Dies war die Ankündigung, das Dampfen und alles was dazu gehört mit ins Tabakmonopolgesetz aufzunehmen. Das Ergebnis wäre gewesen, dass zahlreiche Einzelhändler keine Grundlage zur Erwerbstätigkeit mehr gehabt hätten und die Läden hätten schließen müssen. Nun dürfen die österreichischen Dampfer aufatmen. Der Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass die Durchsetzung des neuen Gesetzes in dieser Form zu einer verfassungswidrigen Beschneidung des Eigentumsrechts geführt hätte.

Professor Bernd Mayer von der Uni Graz maßgeblich an der Entscheidung beteiligt

Bernd Mayer, Professor an der Uni Graz setzt sich seit vielen Jahren für die E-Zigarette und die Dampfer ein. Er war maßgeblich an der Entscheidung des VFGH beteiligt, denn in der Verhandlung musste der den Richtern Rede und Antwort stehen. Die Fragen seien teilweise sehr herausfordernd gewesen, berichtet Mayer auf seiner Facebook Seite. Der Kampf gegen die Monopolisierung hat sich aber gelohnt, denn somit ist das Gesetz Geschichte, noch bevor es in Kraft treten konnte. Ein Erfolg für die Dampfer auf ganzer Linie.

Schriftliche Bestätigung steht noch aus

Das Urteil ist zwar noch nicht offiziell verkündet worden, doch Bernd Mayer hat seine Informationen aus einer verlässlichen Quelle. Zunächst durfte er nicht öffentlich darüber berichten, doch nach Ablauf einer Frist durfte er auf seiner Facebook Seite Grund zur Freude geben. Die schriftliche Bestätigung ist nur noch eine reine Formsache. Die österreichischen Dampfer können endlich wieder aufatmen und dürfen auch weiterhin die E-Zigarette in den einschlägigen Fachgeschäften erwerben.

Ein ganzer Markt wäre zerstört worden

Die Trafiken gehen nun natürlich leer aus. Von dem Verkauf der E-Zigarette hat man sich einen Umsatzuwachs erwartet, denn die Verkäufe und Umsätze der Tabakzigarette sind in den letzten Jahren immer weiter zurückgegangen. Wäre das Gesetz in dieser Form durchgesetzt worden, wären zahlreiche Angestellt und Verkäufer in den E-Zigaretten Shops Österreich arbeitslos geworden. Dies konnte zum Glück, nicht zuletzt durch den Einsatz von Bernd Mayer verhindert werden.

Nun haben wir diese Hürde ebenfalls zu nehmen. 2016 wird bei uns die Umsetzung der TPD (Tabakprodukterichtlinie) durchgeführt. Auch wir haben einige Änderungen zu erwarten, doch wie und in welchem Ausmaß diese greifen, weiß bisher noch niemand. Wir können nur hoffen, dass wir ebenso wie die Kollegen in Österreich weiterhin frei mit der E-Zigarette umgehen dürfen. Sobald es hierzu Neuigkeiten gibt, werden wir natürlich an dieser Stelle darüber berichten.

Nun wünschen wir Euch einen angenehmen Nachmittag mit reichlich Dampf.

Eure Steamo Redaktion